DSC Leipzig

Zur Nicht-Wiederaufnahme des Verfahrens um den Tod von Oury Jalloh

Wie gestern bekannt wurde, wird die deutsche Justiz den Fall um den 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Oury Jalloh endgültig ad acta legen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt lehnt ein erneutes Ermittlungsverfahren ab. Weiterhin steht sie hinter der offiziellen Version, dass der aus Sierra Leone stammende Jalloh das Feuer selbst gelegt habe, obwohl die Erkenntnisse der letzten 14 Jahre große Zweifel an dieser Version hervorgebracht haben.

Die Bereitschaft die höchst umstrittenen und weiterhin ungeklärten Umstände des Todes von Oury Jalloh zu untersuchen war nie sonderlich groß. Stattdessen wurden Prozesse, Verfahren und Ermittlungen durch eine Verschleppungsstrategie in die Länge gezogen. In ihrer Mitteilung besteht die Staatsanwaltschaft weiterhin darauf, dass „ein Tatverdacht gegen benannte oder unbenannte Polizeibeamte des Polizeireviers Dessau oder gegen sonstige Dritte [...] nicht bestehe.“.

Zugleich wird jedoch indirekt zugegeben, dass die von Kritiker*Innen aufgeworfene Mordthese nicht widerlegt werden kann, sondern diese nur „spekulative Mutmaßung“ sei. Nach dieser Logik und Auffassung muss, in Anbetracht einer Aussage-gegen-Aussage-Situation, auch bei der These einer „Selbstentzündung“ von einer „spekulativen Mutmaßung“ gesprochen werden. Auch der Vorwurf des „strukturellen Rassismus“ in der Arbeit der Polizei- und Ermittlungsbehörden wird von sich gewiesen.

In erster Linie stirbt 2005 ein Mensch unter ungeklärten Umständen. Dies an sich ist schon traurig und verstörend genug. Allerdings stirbt hier auch, mitten in Deutschland, ein Asylbewerber in einer Gewahrsamszelle der Polizei. Unter den aktuell bekannten Ermittlungsergebnissen und Umständen sind weder der Mordvorwurf, noch der Vorwurf von „strukturellem Rassismus“ reine Mutmaßungen oder Spekulationen.

Bereits im letzten Jahr wurden Ermittlungsakten bekannt, die nahe legen, dass ein Tod durch die Fremdeinwirkung Dritter wesentlich wahrscheinlicher als die Version einer „Selbstanzündung“ ist. Dieser Erkenntnis kam nach jahrelanger Arbeit der Initiative Oury Jalloh mit Expert*Innen und Wissenschaftler*Innen und ohne, dass die unabhängigen Ermittlungen je Akteneinsicht bekommen haben.

Warum nimmt die Staatsanwaltschaft, trotz dieser neuen Erkenntnisse keine neuen Ermittlungen auf? Mit der heutigen Entscheidung scheint die juristische Aufarbeitung des Falls Oury Jalloh beendet. Wie in den letzten 14 Jahren erscheint dieser Schritt nicht wie das Bemühen um eine lückenlose Aufklärung, sondern wie eine Vermeidungs- und Verschleierungsstrategie.

Ist dieser Fall damit nur eine Singularität, ein „Justizskandal“? Darüber wird eine politische Aufarbeitung des Falls geführt, die mit dieser erneuten Entscheidung einen neuen Höhepunkt erreicht. Von einem einzelnen, tragischem „Justizskandal“ kann dabei keine Rede sein. Allein in der Dessauer Polizeistelle, in der Oury Jalloh starb, gab es zwei weitere Fälle, in denen Personen unter ungeklärten Umständen ums Leben kamen: im Jahr 1997 Hans-Jürgen Rose und im Jahr 2002 Mario Bichtemann. Erst im September verstarb der 26-jährige Amad Ahmad in der JVA Kleve. Die Umstände seines Todes sind bisher ungeklärt. Auch er starb an den Folgen eines Feuers in seiner Zelle. Die Ermittlungen in solchen Fällen ähneln sich, wie auch allgemein die Ermittlungen zu Polizeigewalt: lange Ermittlungspannen, äußerst seltene Verurteilungen, wenig schlüssige Beweisführung, mangelnde Aufklärung, oft sogar absichtliche Vertuschung.

Auch heute wird das mediale Echo zur Nicht-Wiederaufnahme des Falls Oury Jalloh gering bleiben. Und wenn berichtet wird, dann wird Oury Jalloh eben nur als das gesehen: als ein Fall unter vielen. Die strukturelle Dimension, die diesem Tode möglicherweise anhängt, wird wohl erneut unausgesprochen bleiben. Die strukturelle Dimension besteht in einem Polizei- und Ermittlungsapparat, der nicht die Menschen, sondern den Status quo schützt. Sie besteht in einem Rassismus, der nie weg oder „bewältigt“ war und der nicht nur durch die AfD, sondern auch durch Seehofer, Merz und Reul nur noch befeuert wird. Es ist „unwahrscheinlich“, dass Oury Jalloh an einer „Selbstentzündung“ starb und vielleicht werden die Ermittlungen nie wieder aufgenommen. Vielleicht wird es nie Klärung über einen vermeintlichen Täter geben.

Doch wir wissen, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass Oury Jalloh in einem Feuer starb, das auch durch die Umstände entzündet wurde. Umstände, die in Deutschland Alltag sind, die aber nicht Alltag bleiben dürfen.





SEEBRÜCKE – machen wir Leipzig zum sicheren Hafen!

Dieser Text erschien im Original das erste mal auf Facebook .

Aufruf zu #Seebrücken Demonstration am 04.08.2018 in Leipzig.

Über 35.000 Menschen sind seit dem Jahr 2000 an den europäischen Außengrenzen ums Leben gekommen. Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen und politische Machtkämpfe auszutragen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Statt die Grenzen durch rechte Hetzer wie Salvini, Seehofer oder Kurz dicht machen zu lassen, brauchen wir ein offenes Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen.

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und fordern von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder sich noch auf der Flucht befinden.

In diesen Minuten, Stunden und Tagen laufen weiterhin Boote aus den Häfen Libyens aus und die Menschen darauf werden keine Hilfe erhalten, denn nach der Festsetzung vieler privater Rettungsschiffe ist kein einziges mehr auf dem Mittelmeer unterwegs. Das heißt: Jeden Tag sterben Menschen auf dem Weg nach Europa. Das ist eine unfassbare humanitäre Katastrophe, ausgelöst durch politische Entscheidungen und die daraus folgende Abschottung Europas. Seehofers Plan ist es, keine Rettungsschiffe mehr auslaufen zu lassen. Wir wollen genau das Gegenteil. Seenotrettung ist kein Verbrechen, sondern eine Pflicht! Wir werden nicht weiter schweigend dieser Kriminalisierung zusehen!

Wir dürfen dabei nicht abwarten, bis sich die Regierungen in Berlin, Brüssel oder sonst wo bewegen. Auch Leipzig kann etwas verändern. Leipzig kann dem Beispiel von Städten wie Barcelona oder Berlin folgen und sich zum sicheren Hafen für Geflüchtete und Menschen in Not erklären. Bereits seit 2016 ist Leipzig Teil eines eupoaweiten 'Solidarity City' Netzwerkes¹ und hat sich dadurch unter anderem der zusätzlichen Aufnahme geflüchteter Menschen verpflichtet. Das Einlösen dieser Verpflichtung wäre aktuell ein dringend notwendiger Schritt zur Umsetzung von Menschenrechten und von Solidarität, die in unserer Gesellschaft gerade vermisst wird. Es wäre auch Leipzigs Chance der menschenfeindlichen Politik der CDU in Sachsen konkret etwas entgegenzusetzen. Denn wir wollen keine sogenannten Anker- oder Transitzentren, keine geschlossenen Grenzen und keine Abschiebungen in Regionen aus den Menschen gerade geflohen sind. Leipzig hat nun die Pflicht das selbstgewählte Label der „Weltoffenen Stadt“ wirklich ein mal mit Leben zu füllen!

Lasst uns Seebrücken bauen. Lasst uns Leipzig zu einem sicheren Hafen machen. Kommt zur Demonstration durch die Leipziger Innenstadt und ergreift selbst Initiative. Orange ist unsere Farbe!

Samstag, 04.08.2018 | 16 Uhr am Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht

https://www.facebook.com/seebrueckeleipzig/
seebrückeleipzig@riseup.net





Workshop: Krise der EU und European New Deal

Einladung zum Workshop "Krise der EU und European New Deal" am 06. und 07. Juli 2018 im Interim.

Liebe DiEMistas, Liebe Interessierte,

gemeinsam mit ihren PartnerInnen steuert DiEM25 auf die Europawahlen 2019 zu. Kernstück dieser Etappe zur Demokratisierung Europas ist unter anderem dem neoliberalen „Weiter so“ eine programmatische Alternative entgegen zu stellen. Dazu hat DiEM25 mit dem European New Deal einen konkreten Strategievorschlag erarbeitet.

Diesen Vorschlag wollen wir gerne in einer lebendigen Debatte mit linken und progressiven Kräften und Personen innerhalb und außerhalb DiEMs diskutieren. Darum laden wir euch zu einem kleinen Workshop am 6. und 7. Juli in Leipzig ein.

Im Rahmen des Workshops wollen wir am Freitag über die politischen und ökonomischen Erzählungen von DiEM25 nachdenken; am Samstag wird er Raum für die gemeinsame Aneignung und kritische Diskussion über den European New Deal sowie seine Antwort auf aktuelle Krisenprozesse bieten.

Natürlich wird es neben und nach dem Workshop auch genug Zeit für Gespräche und Vernetzung in gemütlicher Atmosphäre geben. Wenn ihr von Außerhalb anreist und Schlafplätze braucht, schreibt uns gerne eine Mail an info@diem25-leipzig.de.


Zeitplan



Freitag


18 Uhr Anreise und Get Together
19-21 Uhr: Ein aufgezeichneter Vortrag von Yanis Varoufakis zum Thema „Is Capitalism Devouring Democracy?“ wird gemeinsam debattiert und kommentiert.

Samstag


11 Uhr Gemeinsames Frühstück
12-15 Uhr Kleingruppenarbeit und gemeinsame Diskussion über das Strategiepapier zum European New Deal.
15-16 Uhr Abschluss und Abreise

Der Workshop findet im Interim im Leipziger Westen statt (Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig).





Solidarität mit Rojava

Am kommenden Samstag beteiligen wir uns an der Demo "Rojava Calling! Gesellschaftlichen Umbau wagen!", um unsere Solidarität mit den emanzipatorischen Projekten in Rojava auf die Straße zu tragen.

Trotz der schwierigen Ausgangslage gelingt es in dem umkämpften Gebiet seit Jahren, eine emanzipierte Gesellschaft möglich zu machen.

Unabdingbarer Bestandteil der gesamtgesellschaftlichen Emanzipation ist die Frauenbefreiung. Wir vom DiEM25 DSC Leipzig unterstützen diese Vorhaben und wollen unsere Solidarität am Samstag auf die Straße tragen. Im Rahmen der Demo „Rojava Calling – Gesellschaftlichen Umbau wagen!“ werden wir uns am feministischen Block beteiligen, um so zu signalisieren, dass auch wir für die Befreiung und Selbstbestimmung von Frauen einstehen – in Rojava und überall. Denn auch in Europa und Deutschland erleben Frauen, dass sie nicht selbst über ihr Leben entscheiden können. Grund dafür sind veraltete Denkstrukturen und Rollenbilder, die es zu durchbrechen gilt.

Deshalb rufen wir euch auf: Kommt mit und zeigt, dass Emanzipation von patriarchalen Strukturen notwendig und möglich ist!





Aufruf - Leipzig muss Rebel City werden

The question of what kind of city we want cannot be divorced from that of what kind of social ties, relationship to nature, lifestyles, technologies and aesthetic values we desire. The right to the city is far more than the individual liberty to access urban resources: it is a right to change ourselves by changing the city. It is, moreover, a common rather than an individual right since this transformation inevitably depends upon the exercise of a collective power to reshape the processes of urbanization. The freedom to make and remake our cities and ourselves is, I want to argue, one of the most precious yet most neglected of our human rights.

David Harvey

In was für einer Stadt wollen wir leben?



Weltweit gehen immer mehr Menschen auf die Straßen ihrer Städte, um gegen den Verkauf eben jener Städte zu protestieren. Diese Menschen, Initiativen und Städte versuchen eine reale Perspektive zu bieten. Gestützt auf bürgerliche und soziale Rechte, wollen sie bessere Lebensbedingungen für alle gewährleisten. Und sie haben Erfolg. Von den Protesten auf den Straßen, die bspw. gegen Großbauprojekte und für selbstverwaltete Räume kämpfen, bilden sich immer mehr Netzwerke und Initativen, die sich auch institutionell gegen Privatisierung, Gentrifizierung und die autoritären “Neugestaltung” ganzer Städte und Stadtteile zur Wehr setzen. Die Wahl Ada Colaus zur Bürgermeisterin von Barcelona oder Luigi de ‚Magistris in Neapel gehören zu den jüngsten Erfolgen dieser Bewegungen auf europäischer Ebene. Immer mehr Städte rebellieren.

Die Städte müssen rebellisch werden



Viele dieser Städte stehen in intensivem Austausch und bilden ein Netzwerk aus sog. „Rebel Cities“. Der Begriff ‚Rebel Cities‘ geht in erster Linie auf Sozialtheoretiker David Harvey zurück. Dieser stellt die moderne Form von Kapitalakkumulation in direkten Zusammenhang zur (städte-)baulichen Entwicklung, da diese globale Geldströme kanalisieren und überschüssiges Kapital absorbieren. In Deutschland haben die Proteste gegen Großprojekte wie Stuttgart 21 oder den Berlin-Brandenburgischen Flughafen große Aufmerksamkeit erregt. Genau diese sind es, von denen Harvey gesprochen hat: internationales Geld sucht nach lukrativen Investitionen und führt so nicht nur zu wirtschaftliche Krisen und Immobilienblasen, sondern übergeht auch die Stadtbewohner*innen, wenn sie nicht sogar entmietet und entrechtet werden. Doch das Problem liegt noch tiefer.

Die Folgen sind für uns alle zu spüren!



Es geht um mehr, als um globale Wirtschaftszyklen. Im Konzept der ‚Rebel Cities‘ stehen soziale Aspekte im Vordergrund. Es geht um die Nutzung unserer Städte, Stadtteile, Kieze, Nachbarschaften und damit auch um politische Beteiligung – um die alltägliche, soziale, kommunale und selbstverwaltete Arbeit an einer Stadt von Unten und die Herausforderung städtischen Institutionen. Dies weitet den Problemkreis von neoliberaler Privatisierung und Gentrifizierung aus. Hier geht es nicht nur um Wohnungs- und Mietpolitik: Das Problem hat wesentlich mehr Facetten. Beispielsweise gibt es eine Gruppe, deren Wohnsituation besonders prekär ist: Migrant*innen. Oder die Tatsache, dass die europäischen Städte 75% des Energieverbrauchs und 80% der Emissionen verursachen. Rebellisch wäre eine Stadt dann, wenn wir es schaffen einen Raum zu schaffen, in dem wir alle gerecht, nachhaltig und in gegenseitigem Respekt leben können.

Privatisierung und Gentrifizierung sind europäische Probleme



Dieser Ansatz muss auf einer europäischen Ebene gedacht werden: Seit der Jahrtausendwende leben mehr Menschen in der Stadt als auf dem Land. Im europäischen Kontext leben 70% der Europäer*innen in der Stadt. Es geht um Landflucht und Verstädterung als ein Folge eines Kapitalismus, der diese Entwicklung mit prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen organisiert. Überall auf der Welt stehen Menschen auf, um die Stadt zurückzugewinnen und einen echten kollektiven Raum zu schaffen. Die Spar- und Austeritätspolitik führt zur Atomisierung, Prekarisierung und Ungleichheit. Und sie birgt die Gefahr von nationalistischen, autoritären und rassistischen Wende in Europa. Der Kampf um unsere Städte ist auch ein Kampf um Europa. Die Phänomene, gegen die wir uns wehren wollen, sind überall zu betrachten – in Lissabon wie in Belgrad, in Helsinki wie in Thessaloniki. All diese Städte haben das Potential, progressive Politik auf kommunaler Ebene voranzutreiben. Und in diesen turbulenten Zeiten könnte ein Netz von Städten des Wandels nur die Rebellion bringen, die nötig ist, um das Schicksal dieses Kontinents zu verändern.

Leipzig muss rebellisch werden!



Es geht uns im Recht auf Stadt-Diskurs, um Deutungshoheit und Selbstverwaltung des öffentlichen Raums, um die Offenheit und Freiheit unserer Städte und den Widerstand gegen die Kommerzialisierung und Privatisierung im Rahmen eines um sich greifenden Neoliberalismus. Dieser Widerstand kann nicht nur ziviler, sondern eben auch institutioneller Ungehorsam sein. Es geht darum, eine europäische Rebellion für ein europäisches Demos zu erkämpfen. Sie soll überall stattfinden - in Städten, in Regionen, in Hauptstädten von Nationalstaaten und in Brüssel -, ohne einer Ebene Vorrang vor einer anderen einzuräumen. Nur durch dieses gesamteuropäische Netzwerk von Rebellenstädten, Regionen und nationalen Regierungen kann eine fortschrittliche Bewegung in Italien, in Griechenland, in England - und überall - hegemonial werden. Städtische Probleme gibt es in allen europäischen, ja allen Städten weltweit; diese zu sammeln und zu koordinieren wird eine gewaltige Aufgabe für die Zukunft sein. Wir haben eine gemeinsame Stimme und fordern ‚Stadt für alle statt für Profite!‘

Wir setzen Solidarität und Widerstand gegen die kapitalistische Wohnungspolitik!

Demonstriert mit uns am 20.04. gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!