Stellungnahme zur Kritik, dass bei Demokratie in Europa ein »antisemitisches Umfeld« zur Europawahl antritt.

22/04/19 - 13:31Uhr - Von: DiEM25 DSC Leipzig

Seit einigen Wochen sieht sich Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) und die Wahlliste Demokratie in Europa (DiE) auf verschiedenen sozialen Medien mit der Kritik konfrontiert, dass sie ein antisemitisches Umfeld habe, das zur Europawahl antrete.

Konkret wird auf ein Statement verwiesen, das im Mai 2018 auf der Homepage von DiEM25 veröffentlicht wurde und auf die Nähe einzelner namhafter Mitglieder von DiEM25 zur BDS-Kampagne (Boycott, Divestment and Sanctions). Mit dieser einstimmig beschlossenen Stellungnahme reagieren wir als Leipziger Spontaneous Collective von DiEM25 auf die Kritik und stellen öffentlich klar, dass wir Antisemitismus als ernstzunehmendes Problem innerhalb der europäischen Linken – in DiEM25 und darüber hinaus – begreifen, das es mit verschiedenen Mitteln anzugehen gilt.

● Es trifft trifft leider zu, dass – sowohl innerhalb des koordinierenden Gremiums auf europäischer Ebene als auch auf der globalen Ebene im beratenden Gremium – Mitglieder von DiEM25 aktiv sind, die der BDS-Kampagne nahe stehen oder darin aktiv sind.

● Auch ist richtig, dass im ursprünglichen Statement, das im Mai 2018 auf der Homepage von DiEM25 veröffentlicht wurde, Motive bedient wurden die, sowohl mit Blick auf das Framing, als auch auf die darin vertretenen Positionen, eine inhaltliche Nähe zur BDS-Kampagne aufwiesen. So erging sich das Statement in einer einseitigen Darstellung der Proteste an der Grenze zwischen dem Gaza Streifen und Israel (Dämonisierung), es wurde eine schematische Freund-Feind-Bestimmung vorgenommen und Israel wurde diffamiert (Delegitimierung) und implizit mit anderen Maßstäben bewertet als andere Staaten (Doppelte Standards).

● Aus unserer Sicht ist diese inhaltliche Ausrichtung des Statements kein Zufall – er hängt eng mit den personellen Überschneidungen zwischen DiEM25 und Sympathisant*innen bzw. Unterstützer*innen der BDS-Kampagne zusammen. Insofern halten wir die Kritik an DiEM25 für gerechtfertigt und denken auch, dass es für DiEM25 und Demokratie in Europa richtig und notwendig ist, sich sowohl von dem ursprünglichen Statement – das auch intern Gegenstand scharfer Kritik war – als auch von der BDS-Kampagne zu distanzieren.[1]

● Vor diesem Hintergrund begrüßen wir ganz grundsätzlich den Vorstoß bei DiEM25, dass das Statement auf der DiEM25 Seite überarbeitet wurde. Auch wenn wir es falsch finden, dass dies kommentarlos geschehen ist und es nach wie vor nicht unsere Position in der Frage repräsentiert, halten wir es doch für einen Teilerfolg unserer Bemühungen, dass das Statement in Ansätzen entschärft worden ist. Doch wir halten die Änderungen nicht für weitreichend genug. Das ursprüngliche Statement verweist vielmehr auf ein tieferliegendes Problem.

● Schon in Deutschland – wo die Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linken aufgrund der Shoah eine deutlich intensivere Qualität hat als in anderen europäischen Ländern – ist vielen Menschen nicht klar, was Antisemitismus ist. Außerhalb Deutschlands sind die Umstände deutlich desolater. Alle, die in irgend einer Art und Weise linke Politik – auch jenseits des nationalen Tellerrandes – vorantreiben, sollten sich darüber im Klaren sein, wie tief antiisraelische Ressentiments und in zugespitzter Form der israelbezogene Antisemitismus, im Weltbild vieler Menschen verankert ist. Wir begreifen dabei Antisemitismus als ein gesamtgesellschaftliches Problem, das eine europäische und globale Dimension aufweist.

● Hierbei ist zu unterscheiden: Und zwar zwischen einem gefestigten antisemitischen Weltbild auf der einen Seite, das auch für politische Bildungsarbeit nicht mehr erreichbar ist – hier erübrigt sich jede Diskussion. Auf der anderen Seite haben wir es aber auch vielfach mit einem unfertigen Weltbild zu tun, in dem ideologische Fragmente des Ressentiments zwar vorhanden sind, aber ein Problembewusstsein in Debatten aktivierbar ist. Erstere müssen wir bekämpfen, letztere müssen wir erreichen.

● Denn festzuhalten ist auch, dass viele Menschen schlicht keinen Begriff von Antisemitismus haben. Sie halten es für ein Vorurteil unter anderen, denken dass es sich um eine Unterform des Rassismus handelt oder sehen die alltägliche Gewalt nicht, die mit dieser verschwörungsideologischen Weltanschauung einher geht. Hier liegt der Sinn einer politischen Bildungsarbeit gegen Antisemitismus, die – weil es sich um ein weitverbreitetes Ressentiment handelt, das sich schon in Kindes- und Jugendjahren beginnt zu verfestigen – auch immer an einen Kampf gegen Windmühlen gemahnt.

● Hier tut sich ein Dilemma in der politischen Arbeit gegen Antisemitismus auf, mit dem nicht nur wir konfrontiert sind: Politische Bildungsarbeit braucht empathische Zugänge zu Debatten und vor allem Zeit; politische Kämpfe spitzen dagegen Debatten zu und beschleunigen. Diese in sich widersprüchliche Logik beider Vorgehensweisen konfrontiert uns mit der Herausforderung immer wieder neu abwägen zu müssen welches der Mittel gerade adäquat ist und Priorität besitzt. Das sind taktische Fragen, auf die wir keine pauschalen Antworten geben können.

● Wir denken, dass die Kritik an DiEM25 und Demokratie in Europa gerechtfertigt ist. Wir halten es aber für wichtig aufzuzeigen, dass es auch Stimmen innerhalb von DiEM25 und DiE gibt, die sich dem Kampf gegen Antisemitismus verschrieben haben. Damit wollen wir keine Probleme kleinreden, sondern sowohl intern wie extern signalisieren, dass wir ansprechbar sind und nicht untätig am Seitenrand stehen.

● Man mag es politisch für naiv halten, aber wir denken nicht, dass unser Streit vergebens ist. Aus unserer Perspektive steht die interne Debatte erst am Anfang und wir denken, dass wir in unserem Streit gegen Antisemitismus auch noch Land gewinnen werden. Darum werden wir auch unsere Bemühungen fortführen. Denn wir halten es für notwendig sowohl innerhalb von DiEM25 und Demokratie in Europa als auch darüber hinaus gegen Antisemitismus zu kämpfen. Denn wir denken, dass es sich lohnt dieses einmalige historische Projekt einer paneuropäischen linken Bewegung und Partei zu unterstützen, da sie erstmals seit Entstehung der Europäischen Union wieder eine linke demokratische Perspektive jenseits nationaler Fragmentierung aufmacht.

DiEM25, DSC Leipzig
April 2019

Zur Nicht-Wiederaufnahme des Verfahrens um den Tod von Oury Jalloh

30/11/18 - 00:15Uhr - Von: DiEM25

Wie gestern bekannt wurde, wird die deutsche Justiz den Fall um den 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Oury Jalloh endgültig ad acta legen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt lehnt ein erneutes Ermittlungsverfahren ab. Weiterhin steht sie hinter der offiziellen Version, dass der aus Sierra Leone stammende Jalloh das Feuer selbst gelegt habe, obwohl die Erkenntnisse der letzten 14 Jahre große Zweifel an dieser Version hervorgebracht haben.

Die Bereitschaft die höchst umstrittenen und weiterhin ungeklärten Umstände des Todes von Oury Jalloh zu untersuchen war nie sonderlich groß. Stattdessen wurden Prozesse, Verfahren und Ermittlungen durch eine Verschleppungsstrategie in die Länge gezogen. In ihrer Mitteilung besteht die Staatsanwaltschaft weiterhin darauf, dass „ein Tatverdacht gegen benannte oder unbenannte Polizeibeamte des Polizeireviers Dessau oder gegen sonstige Dritte [...] nicht bestehe.“.

Zugleich wird jedoch indirekt zugegeben, dass die von Kritiker*Innen aufgeworfene Mordthese nicht widerlegt werden kann, sondern diese nur „spekulative Mutmaßung“ sei. Nach dieser Logik und Auffassung muss, in Anbetracht einer Aussage-gegen-Aussage-Situation, auch bei der These einer „Selbstentzündung“ von einer „spekulativen Mutmaßung“ gesprochen werden. Auch der Vorwurf des „strukturellen Rassismus“ in der Arbeit der Polizei- und Ermittlungsbehörden wird von sich gewiesen.

In erster Linie stirbt 2005 ein Mensch unter ungeklärten Umständen. Dies an sich ist schon traurig und verstörend genug. Allerdings stirbt hier auch, mitten in Deutschland, ein Asylbewerber in einer Gewahrsamszelle der Polizei. Unter den aktuell bekannten Ermittlungsergebnissen und Umständen sind weder der Mordvorwurf, noch der Vorwurf von „strukturellem Rassismus“ reine Mutmaßungen oder Spekulationen.

Bereits im letzten Jahr wurden Ermittlungsakten bekannt, die nahe legen, dass ein Tod durch die Fremdeinwirkung Dritter wesentlich wahrscheinlicher als die Version einer „Selbstanzündung“ ist. Dieser Erkenntnis kam nach jahrelanger Arbeit der Initiative Oury Jalloh mit Expert*Innen und Wissenschaftler*Innen und ohne, dass die unabhängigen Ermittlungen je Akteneinsicht bekommen haben.

Warum nimmt die Staatsanwaltschaft, trotz dieser neuen Erkenntnisse keine neuen Ermittlungen auf? Mit der heutigen Entscheidung scheint die juristische Aufarbeitung des Falls Oury Jalloh beendet. Wie in den letzten 14 Jahren erscheint dieser Schritt nicht wie das Bemühen um eine lückenlose Aufklärung, sondern wie eine Vermeidungs- und Verschleierungsstrategie.

Ist dieser Fall damit nur eine Singularität, ein „Justizskandal“? Darüber wird eine politische Aufarbeitung des Falls geführt, die mit dieser erneuten Entscheidung einen neuen Höhepunkt erreicht. Von einem einzelnen, tragischem „Justizskandal“ kann dabei keine Rede sein. Allein in der Dessauer Polizeistelle, in der Oury Jalloh starb, gab es zwei weitere Fälle, in denen Personen unter ungeklärten Umständen ums Leben kamen: im Jahr 1997 Hans-Jürgen Rose und im Jahr 2002 Mario Bichtemann. Erst im September verstarb der 26-jährige Amad Ahmad in der JVA Kleve. Die Umstände seines Todes sind bisher ungeklärt. Auch er starb an den Folgen eines Feuers in seiner Zelle. Die Ermittlungen in solchen Fällen ähneln sich, wie auch allgemein die Ermittlungen zu Polizeigewalt: lange Ermittlungspannen, äußerst seltene Verurteilungen, wenig schlüssige Beweisführung, mangelnde Aufklärung, oft sogar absichtliche Vertuschung.

Auch heute wird das mediale Echo zur Nicht-Wiederaufnahme des Falls Oury Jalloh gering bleiben. Und wenn berichtet wird, dann wird Oury Jalloh eben nur als das gesehen: als ein Fall unter vielen. Die strukturelle Dimension, die diesem Tode möglicherweise anhängt, wird wohl erneut unausgesprochen bleiben. Die strukturelle Dimension besteht in einem Polizei- und Ermittlungsapparat, der nicht die Menschen, sondern den Status quo schützt. Sie besteht in einem Rassismus, der nie weg oder „bewältigt“ war und der nicht nur durch die AfD, sondern auch durch Seehofer, Merz und Reul nur noch befeuert wird. Es ist „unwahrscheinlich“, dass Oury Jalloh an einer „Selbstentzündung“ starb und vielleicht werden die Ermittlungen nie wieder aufgenommen. Vielleicht wird es nie Klärung über einen vermeintlichen Täter geben.

Doch wir wissen, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass Oury Jalloh in einem Feuer starb, das auch durch die Umstände entzündet wurde. Umstände, die in Deutschland Alltag sind, die aber nicht Alltag bleiben dürfen.

SEEBRÜCKE – machen wir Leipzig zum sicheren Hafen!

01/08/18 - 23:52Uhr - Von: DiEM25

Dieser Text erschien im Original das erste mal auf Facebook .

Aufruf zu #Seebrücken Demonstration am 04.08.2018 in Leipzig.

Über 35.000 Menschen sind seit dem Jahr 2000 an den europäischen Außengrenzen ums Leben gekommen. Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen und politische Machtkämpfe auszutragen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Statt die Grenzen durch rechte Hetzer wie Salvini, Seehofer oder Kurz dicht machen zu lassen, brauchen wir ein offenes Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen.

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und fordern von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder sich noch auf der Flucht befinden.

In diesen Minuten, Stunden und Tagen laufen weiterhin Boote aus den Häfen Libyens aus und die Menschen darauf werden keine Hilfe erhalten, denn nach der Festsetzung vieler privater Rettungsschiffe ist kein einziges mehr auf dem Mittelmeer unterwegs. Das heißt: Jeden Tag sterben Menschen auf dem Weg nach Europa. Das ist eine unfassbare humanitäre Katastrophe, ausgelöst durch politische Entscheidungen und die daraus folgende Abschottung Europas. Seehofers Plan ist es, keine Rettungsschiffe mehr auslaufen zu lassen. Wir wollen genau das Gegenteil. Seenotrettung ist kein Verbrechen, sondern eine Pflicht! Wir werden nicht weiter schweigend dieser Kriminalisierung zusehen!

Wir dürfen dabei nicht abwarten, bis sich die Regierungen in Berlin, Brüssel oder sonst wo bewegen. Auch Leipzig kann etwas verändern. Leipzig kann dem Beispiel von Städten wie Barcelona oder Berlin folgen und sich zum sicheren Hafen für Geflüchtete und Menschen in Not erklären. Bereits seit 2016 ist Leipzig Teil eines eupoaweiten 'Solidarity City' Netzwerkes¹ und hat sich dadurch unter anderem der zusätzlichen Aufnahme geflüchteter Menschen verpflichtet. Das Einlösen dieser Verpflichtung wäre aktuell ein dringend notwendiger Schritt zur Umsetzung von Menschenrechten und von Solidarität, die in unserer Gesellschaft gerade vermisst wird. Es wäre auch Leipzigs Chance der menschenfeindlichen Politik der CDU in Sachsen konkret etwas entgegenzusetzen. Denn wir wollen keine sogenannten Anker- oder Transitzentren, keine geschlossenen Grenzen und keine Abschiebungen in Regionen aus den Menschen gerade geflohen sind. Leipzig hat nun die Pflicht das selbstgewählte Label der „Weltoffenen Stadt“ wirklich ein mal mit Leben zu füllen!

Lasst uns Seebrücken bauen. Lasst uns Leipzig zu einem sicheren Hafen machen. Kommt zur Demonstration durch die Leipziger Innenstadt und ergreift selbst Initiative. Orange ist unsere Farbe!

Samstag, 04.08.2018 | 16 Uhr am Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht

https://www.facebook.com/seebrueckeleipzig/
seebrückeleipzig@riseup.net

Workshop: Krise der EU und European New Deal

15/06/18 - 18:00Uhr - Von: DiEM25

Einladung zum Workshop "Krise der EU und European New Deal" am 06. und 07. Juli 2018 im Interim.

Liebe DiEMistas, Liebe Interessierte,

gemeinsam mit ihren PartnerInnen steuert DiEM25 auf die Europawahlen 2019 zu. Kernstück dieser Etappe zur Demokratisierung Europas ist unter anderem dem neoliberalen „Weiter so“ eine programmatische Alternative entgegen zu stellen. Dazu hat DiEM25 mit dem European New Deal einen konkreten Strategievorschlag erarbeitet.

Diesen Vorschlag wollen wir gerne in einer lebendigen Debatte mit linken und progressiven Kräften und Personen innerhalb und außerhalb DiEMs diskutieren. Darum laden wir euch zu einem kleinen Workshop am 6. und 7. Juli in Leipzig ein.

Im Rahmen des Workshops wollen wir am Freitag über die politischen und ökonomischen Erzählungen von DiEM25 nachdenken; am Samstag wird er Raum für die gemeinsame Aneignung und kritische Diskussion über den European New Deal sowie seine Antwort auf aktuelle Krisenprozesse bieten.

Natürlich wird es neben und nach dem Workshop auch genug Zeit für Gespräche und Vernetzung in gemütlicher Atmosphäre geben. Wenn ihr von Außerhalb anreist und Schlafplätze braucht, schreibt uns gerne eine Mail an info@diem25-leipzig.de.

Zeitplan

Freitag

Samstag

Solidarität mit Rojava

31/05/18 - 21:19Uhr - Von: Johanna

Am kommenden Samstag beteiligen wir uns an der Demo "Rojava Calling! Gesellschaftlichen Umbau wagen!", um unsere Solidarität mit den emanzipatorischen Projekten in Rojava auf die Straße zu tragen.

Trotz der schwierigen Ausgangslage gelingt es in dem umkämpften Gebiet seit Jahren, eine emanzipierte Gesellschaft möglich zu machen.

Unabdingbarer Bestandteil der gesamtgesellschaftlichen Emanzipation ist die Frauenbefreiung. Wir vom DiEM25 DSC Leipzig unterstützen diese Vorhaben und wollen unsere Solidarität am Samstag auf die Straße tragen. Im Rahmen der Demo „Rojava Calling – Gesellschaftlichen Umbau wagen!“ werden wir uns am feministischen Block beteiligen, um so zu signalisieren, dass auch wir für die Befreiung und Selbstbestimmung von Frauen einstehen – in Rojava und überall. Denn auch in Europa und Deutschland erleben Frauen, dass sie nicht selbst über ihr Leben entscheiden können. Grund dafür sind veraltete Denkstrukturen und Rollenbilder, die es zu durchbrechen gilt.

Deshalb rufen wir euch auf: Kommt mit und zeigt, dass Emanzipation von patriarchalen Strukturen notwendig und möglich ist!